| Mon 8 Feb 2010 |
FDP-Alleingang: Steuerfahrplan entzweit die Koalition
Handelsblatt Interaktiv | Die FDP will angesichts schlechter Umfragewerte wieder in die Offensive kommen und macht bei der Steuerreform Tempo. Schon auf einem Bundesparteitag im April wollen die Liberalen ihr Konzept mit Vorschlägen zur Gegenfinanzierung verabschieden. Ärge... |
Jobcenter-Reform: Union wirbt um die Gunst der SPD
Handelsblatt Interaktiv | Spektakuläre Wendung im Ringen um die Zukunft der Hartz-IV-Jobcenter: Die CDU/CSU strebt nun doch eine Verfassungsänderung an. Die Sozialdemokraten sind erfreut – und stellen sogleich Bedingungen. von | Bundesarbeitsministerin von der Leyen: Gru... |
Abkehr von Reformen: SPD-Kehrtwende in Gesundheitspolitik
Handelsblatt Interaktiv | Nach der Rente mit 67 und den Hartz-Reformen geht die SPD nun auch auf Distanz zu wesentlichen Teilen der von ihr in elf Jahren Regierungszeit mit verantworteten Gesundheitsreformen. Nicht nur die gerade erst eingeführten Zusatzbeiträge will die SP... |
Großbritannien: Seid nicht STUPID
Handelsblatt Interaktiv | Die PIGS (Portugal, Italien, Griechenland und Spanien) sind längst ein alter HUT. Das neue Akronym für mögliche Dominoeffekte, sollte Griechenland tatsächlich zahlungsunfähig werden, lautet STUPID (Spanien, Türkei, United Kingdom, Italien, Dubai). ... |
Starke Reaktion
Der Tagesspiegel Das Energiekonzept der Bundesregierung soll im Oktober stehen. Doch die Debatte über die geplante Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ist in vollem Gang, nachdem Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in einem Interview mit der "Süddeutschen... |
FDP warnt CDU vor Schwarz-Grün
Der Tagesspiegel Berlin - Die FDP hat die CDU davor gewarnt, nach der Landtagswahl von Nordrhein-Westfalen eine Koalition mit den Grünen anzustreben. FDP-Generalsekretär Christian Lindner warf am Montag nach einem Treffen der Parteispitze Umweltminister Norbert Röttg... |
Glatt versagt
Der Tagesspiegel Hoffnung für eisgeplagte Passanten: Die Stadtreinigung (BSR) räumt oder bestreut nun auch Gehwege, Haltestellen oder Plätze, für die sie nicht zuständig ist. So wurde und wird auch auf eisige Nebenstraßen Splitt gestreut. Trittsicherer durch flächenh... |
Dunkelziffer der Steuersünder 90 Prozent
Der Tagesspiegel Berlin - "Es geht bei den aktuellen Fällen gerade einmal um zehn Prozent der Gelder, die in der Schweiz versteckt sind", sagte Dieter Ondracek, Bundesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft, dem Tagesspiegel. "90 Prozent der Steuerhinterzieher ... |
Wer wann mit wem gegen wen
Der Tagesspiegel Nur ist er heute allein unterwegs - ohne Co-Pilotin. Schwarz- Gelb, das hat das Wochenende endgültig gezeigt, besteht nur noch aus seinen Einzelteilen: CDU, CSU und FDP. | Bemerkenswert war dieser Sonntagabend. Die einen, die FDP, verbarrikadierten ... |
Exkursion durch 100 Prozent Kiefernwald
Frankfurter Rundschau Wenn die Bäume im Winter tief erstarrt sind, geht es ihnen ans Holz. Dann ist im Stadtwald hohe Erntezeit. Wenn alles ruht und nichts sich rührt, außer dem leisen Knacken des Eises über den Pfützen. | So wie am Montag; da luden Frankfurts Förster und... |
"AKW sollen doppelt so lange laufen"
Frankfurter Rundschau Herr Pfeiffer, Umweltminister Röttgen legt der Union nahe, ihre Akzeptanz in der Bevölkerung "nicht an den störungsfreien Betrieb von Kernkraftwerken zu knüpfen". Sollte die CDU diesen Rat nicht beherzigen? | Union und FDP bereiten erstmals seit 18 J... |
SPD stellt Bedingungen für Grundgesetzänderung
Frankfurter Rundschau Berlin. Nach der überraschenden Lösung im unionsinternen Streit um die Jobcenter können Millionen Langzeitarbeitslose auf einen Fortbestand der Hartz-IV-Betreuung "aus einer Hand" hoffen. Die Union setzt für eine entsprechende Verfassungsänderung auf... |
Liberale fürchten einen schwarz-grünen Frühling
Die Welt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) liebäugelt mit den Grünen. Grund sind die schlechten Umfragewerte der FDP nur drei Monate vor der Landtagswahl. Für die Bundes-CDU wäre ein Bruch mit den Liberalen in Düsseldorf fatal, denn... |
Hauseigentümer fordern Gesetze gegen Google
Die Welt Breites Bündnis gegen Google: Neben FDP, CSU, Kommunen und Datenschützern machen nun auch Hauseigentümer mobil gegen den US-Konzern und dessen "Street View"-Dienst. So fürchtet der Verband "Haus und Grund", dass die Online-Fotos von Einbrechern genut... |
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